Bau- und Verkehrsausschuss am 15. März 2023
In 10 Jahren könnten neue Radwege entstehen und Straßen dem Radverkehr in Lüdenscheid angepasst werden, so meinte Dominik Tönnes vom Kölner Planungsbüro Via im Bau- und Verkehrsausschuss am 15. März 2023 im Ratssaal der Stadt Lüdenscheid. Herr Tönnes stellte die Ergebnisse des Gutachtens „Masterplan Radverkehrsnetz“ im Auftrag des Märkischen Kreises vor. Das Gutachten wurde auf Grundlage von Daten vor der Schließung der Rahmedetal-Brücke in den Jahren 2021/22 erstellt, so berichtete Herr Tönnes. In seinem Vortrag sprach Herr Tönnes von „Mischverkehr“, also Radverkehr auf der Straße, welcher in Lüdenscheid besonders hoch sei. Aus seiner Sicht seien 40% von Ideen im Masterplan ohne besonderen Maßnahmen schnell umsetzbar. Für 25% der Vorschläge werden Neubaumaßnahmen empfohlen. Schätzungsweise würde die Umsetzung der Vorschläge der Stadt Lüdenscheid 2,65 Millionen Euro kosten. Anschließend wies Herr Tönnes auf mögliche Förderprogramme hin, wie z.B. das Förderprogramm „Stadt und Land“ des Bundesverkehrsministeriums, wo 75% der Maßnahmen erstattet werden können.
Herr Tönnes appellierte in seinem Vortrag, Radverkehr im System zu betrachten. Zum einen sollten Informationen öffentlich zugänglich gemacht werden und Austausch mit Radfahrenden, wie z.B. bei einem von der Stadt angebotenen „Rad-Café“ o.a. unterstützt werden. Von den Entwicklungen würde auch die lokale Wirtschaft profitieren (Radläden, Radreparatur-Service, Naherholungsbetriebe und -angebote usw.).
Die Präsentation soll in Kürze auf der Webseite der Stadt zur Verfügung gestellt werden.
Anschließend gab es Wortbeiträge von Bürgerinnen und Bürgern der Stadt. Einige von ihnen sind Mitglieder im ADFC, von der neu gegründeten Ortsgruppe Lüdenscheid. Zu Wort kam auch Ortsgruppensprecher Frank Theis. Er mahnte zu einer gemeinsamen Zusammenarbeit an, um den Wandel zur Mobilitätswende mitzugestalten. Theis: „Die Straßeninfrastruktur in Lüdenscheid, wie wir sie jetzt kennen, ist das Ergebnis, der Planungen aus den 60er, 70er und 80er Jahre des letzten Jahrtausends. Sie ist komplett auf den Autoverkehr ausgerichtet. Sie hat uns eine schöne und bessere Stadt versprochen. Dieses Versprechen ist nicht eingetreten.“
Weiterhin mahnte er an: „Ganz im Gegenteil, die Verkehrssituation und die Lebensqualität, ist in Lüdenscheid eher schlechter geworden. Wenn es unser ernsthafter Wille ist, unsere Stadt lebenswert zu machen, wenn wir mit der Mobilitätswende erfolgreich sein wollen und wenn wir die Herausforderungen des Klimawandels und der Nachhaltigkeit, bewältigen wollen, dann braucht es jetzt andere Lösungen.“
Frank Theis berichtete, dass auch die Ortsgruppe des ADFC den Masterplan besprochen hätte. Er ergänzte: „Änderungsvorschläge und Lösungsansätze, wie wir sie uns vorstellen, haben wir im Masterplan bisher nicht gefunden.“ Theis bot an, als sachkundiger Bürger im Bau- und Verkehrsausschuss mitzumachen.
Der Bau- und Verkehrsausschuss mit gewählten Politikerinnen und Politiker erörterte die Fragen mit allen Anwesenden. Die Mitarbeitenden der Stadt vom Fachdienst „Verkehrsplanung und -lenkung“ erklärten, ob und wie Ratsbeschlüsse in Bezug auf den Radverkehr innerhalb der Stadt bereits umgesetzt worden sind. Die Verwaltungsmitarbeitenden der Stadt mussten zugeben: „Seit einem Jahr haben wir die Stelle für einen Verkehrsbeauftragten Radverkehr für die Stadt ausgeschrieben. Da die Stelle noch nicht besetzt werden konnte, sind bisher auch noch keine Beschlüsse umgesetzt worden“.
Darüber hinaus berichteten die Ratsmitglieder zerknirscht über die müßige Zusammenarbeit mit Straßen NRW. So wurde z.B., unter Protest der Stadt, der Radverkehrsstreifen an der Heedfelder Straße bei Sanierungsarbeiten von Straßen NRW nicht wieder hergestellt. Der Gutachter von Via aus Köln erklärte dazu, dass ihm die Kenntnis fehle, welche „Baulastträger“ (Fachsprache für das Wort „Straße“) durch die Stadt, dem Kreis oder durch Straßen NRW in Stand gehalten werden. Dies hätte keine Rücksicht im Masterplan gefunden.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Tagesordnungspunkt „Masterplan Radverkehr“ in der Ausschuss-Sitzung viel Zeit in Anspruch genommen und deutlich gemacht hat, dass das Thema für Lüdenscheiderinnen und Lüdenscheider wichtiger ist als je zuvor. Die Überlastung durch den Auto- und Fernverkehr in der Stadt führt den Menschen jeden Tag vor Augen, dass solche Verkehrsplanungen und -lösungen nicht zukunftsfähig sind.
Die Ortsgruppe Lüdenscheid des ADFC möchte dazu beitragen, dass Radfahrende in Lüdenscheid in Zukunft sicher und gern durch die Stadt fahren. Dieses Ziel ist noch weit weg.
Hier die vorübergehende Ansprechpartnerin der Stadt für den Radverkehr:
https://www.luedenscheid.de/buergerservice/produkte/66/117120100000073689.php
Verfasserin des Artikels: Manuela Behle, Mitglied im ADFC, Ortsgruppe Lüdenscheid
